Die medizinische Verwendung von Cannabis ist für eine Vielzahl von Erkrankungen möglich. Diese reichen von Asthma und Angstzuständen bis hin zu Tinnitus und Krebs. Die Verordnung erfolgt dabei streng nach medizinischen Richtlinien. Obwohl Patienten mit einem Rezept Cannabis legal besitzen und konsumieren dürfen, gibt es im Bereich des Straßenverkehrs spezifische Reglementierungen.
Cannabis im Straßenverkehr
Trotz der medizinischen Freigabe von Cannabis müssen sich Patienten an dieselben Gesetze und Regeln halten wie Personen, die Cannabis ohne Rezept konsumieren. Die Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss von Cannabis wird demnach ohne Ausnahmen als Vergehen behandelt. Dies gilt auch, wenn das Cannabis aus medizinischen Gründen verschrieben wurde.
Polizeiliche Kontrolle und rechtliche Konsequenzen
Die Polizei muss jeden Fall von auffälliger Fahrweise oder Verkehrsgefährdung aufnehmen. Gemäß § 2 Abs. 12 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) werden solche Informationen an die Fahrerlaubnisbehörden weitergeleitet. Diese prüfen die Eignung der Person zum Führen von Kraftfahrzeugen.
Die Rolle der Fahrerlaubnisbehörde
Die Behörde fordert umfangreiche Informationen und Stellungnahmen an, um die Notwendigkeit einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) zu bewerten. Die Antworten auf diese Anfragen müssen schlüssig und umfassend sein, um eine MPU möglicherweise abzuwenden.
Der Bewertungsprozess
Die Fahrerlaubnisbehörde evaluiert den individuellen Fall anhand eines detaillierten Fragebogens. Zu den abgefragten Informationen gehören unter anderem:
- Die Grunderkrankung gemäß ICD-10-Klassifikation
- Behandlungsverlauf und Medikation
- Begründung für die Notwendigkeit der Cannabis-Therapie
- Dosierung und Verabreichungsform des Cannabis
- Kontrolluntersuchungen und Arzt-Patienten-Kontakte
- Compliance und Aufklärung des Patienten
Ergebnisse und mögliche Konsequenzen
Positive Evaluation
Wenn die Behörde alle Antworten als schlüssig erachtet und die medizinische Notwendigkeit bestätigt wird, kann auf die Anordnung einer MPU verzichtet werden.
Negative Evaluation
Unvollständige, unschlüssige oder unzureichende Antworten führen zur Anordnung einer MPU. In manchen Fällen kann trotz schlüssiger Antworten eine MPU aufgrund von Unsicherheiten angeordnet werden.
Unterschiedliche Patientengruppen
Die MPU-Prüfer unterscheiden zwischen drei Gruppen von Cannabis-Patienten:
Neue Patienten ohne Erfahrung: Diese Gruppe umfasst Personen, die erst durch das Rezept mit Cannabis in Kontakt gekommen sind. Hier liegt der Fokus auf Aufklärung und Compliance.
Patienten mit Vorerfahrung: Personen, die bereits vor der Verschreibung Erfahrungen mit Cannabis hatten, oft auch im Selbsttherapie-Kontext.
Patienten mit Drogenmissbrauchshistorie: Hier geht es um Patienten, die eine aktenkundige Vorgeschichte des Drogenmissbrauchs haben. Bei diesen Patienten wird meist eine MPU mit Abstinenznachweis gefordert.
Die Bedeutung des behandelnden Arztes
Der behandelnde Arzt spielt eine entscheidende Rolle. Er muss die Notwendigkeit der Cannabis-Therapie glaubhaft machen und darlegen, warum keine alternativen Behandlungen infrage kommen.
Fazit: THC-Spiegel nicht ausschlaggebend
Interessanterweise ist der THC-Gehalt im Blut nicht das Hauptkriterium für die Beurteilung der Fahreignung. Vielmehr sind der Umgang mit der Medikation und die Fähigkeit, risikomindernd zu handeln, entscheidend. Spezialisierte Verkehrspsychologen können Patienten auf die spezifischen Anforderungen einer MPU vorbereiten, um den Führerschein zu erhalten oder wiederzuerlangen.
